Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem GKV-Spitzenverband für die Zurverfügungstellung und Nutzung der DVKA-Extranet-Website. Sie können diese jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder Seite der DVKA-Extranet-Website erreichbaren Link „Nutzungsbedingungen“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern. Informationen zum GKV-Spitzenverband als Dienstanbieter gemäß § 5 TMG finden Sie im Impressum, welches ebenfalls von jeder Seite aus erreichbar ist.
Die Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes DVKA-Extranet und etwaige zusätzliche Bedingungen für die Nutzung einzelner Anwendungen werden im Folgenden insgesamt "Teilnahme- und Nutzungsbedingungen" genannt.
Einführung
In Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgabe gemäß § 219a Abs. 1 SGB V betreibt der GKV-Spitzenverband unter der Domain „dvka.de/de/extranet/extranet“ sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliase dieser Domain die Dienste von DVKA-Extranet. Alle Webseiten, auf denen der GKV-Spitzenverband die Dienste von DVKA-Extranet zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt „DVKA-Extranet-Website“ genannt.
DVKA-Extranet dient dem beruflichen Austausch zwischen Mitarbeitern des GKV-Spitzenverbandes, Mitarbeitern der Mitgliedskassen des GKV-Spitzenverbandes und Mitarbeitern von deren Landes- und Bundesverbänden.
Mit der Registrierung als Teilnehmer von DVKA-Extranet akzeptieren Sie die nachfolgenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen für die Nutzung der DVKA-Extranet-Website.
1. Gegenstand der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen
1.1 Der GKV-Spitzenverband bietet auf der DVKA-Extranet-Website registrierten Nutzern zu beruflichen Zwecken ein geschlossenes, unentgeltliches Informationsportal mit redaktionellen Inhalten des GKV-Spitzenverbandes.
1.2 Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den GKV-Spitzenverband und die Nutzung dieser Dienste durch die registrierten Nutzer.
1.3 Der GKV-Spitzenverband behält sich vor, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der GKV-Spitzenverband wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht die Nutzerin/der Nutzer der Geltung der neuen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten Teilnahme- und Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. Der GKV-Spitzenverband wird die Nutzer in der Benachrichtigung auf ihr Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
2. Teilnahmeberechtigung
2.1 Das Angebot der Dienste von DVKA-Extranet richtet sich ausschließlich an die Mitarbeiter des GKV-Spitzenverband, die Mitarbeiter seiner Mitgliedskassen und deren Landes- und Bundesverbände. Nur dieser Personenkreis ist berechtigt, sich als Teilnehmer zu registrieren.
2.2 Der GKV-Spitzenverband behält sich die Einräumung des Teilnahme- und Nutzungsrechts und die Freischaltung des Zugangs vor; ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht.
3. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
3.1 Die Nutzerin/der Nutzer hat sich zur Inanspruchnahme der Dienste der DVKA-Extranet-Website zu registrieren. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt die Nutzerin/der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der DVKA-Extranet-Website ab. Der GKV-Spitzenverband nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der DVKA-Extranet-Website an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und GKV-Spitzenverband im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen zustande.
3.2 Die Nutzerin/der Nutzer sichert bei der persönlichen Registrierung zu, dass sie/er Mitarbeiter des GKV-Spitzenverbandes oder Mitarbeiter einer Mitgliedskasse oder eines Verbandes der Mitgliedskassen ist (gilt nicht für „Externe“, die eine Einladung zur Registrierung per Mail durch den GKV-Spitzenverband erhalten).
3.3 Die Nutzerin/der Nutzer ist verpflichtet, dem GKV-Spitzenverband Änderungen seiner Nutzerdaten insbesondere den Wechsel des Arbeitsgebers unverzüglich anzuzeigen.
3.4 Die Nutzerin/der Nutzer darf sich nur einmal registrieren.
3.5 Die Nutzerin/der Nutzer willigt ein,
- in regelmäßigen Abständen eine Validierung-E-Mail an ihre/seine hinterlegte E-Mail-Adresse zu erhalten. Der darin enthaltene Validierung-Link muss von der Nutzerin/dem Nutzer bestätigt werden. Erfolgt keine Bestätigung des Links, wird das Nutzerkonto gesperrt.
- in unregelmäßigen Abständen System- oder Informationsmails zu erhalten, die Benachrichtigungen zur DVKA-Extranet-Website oder inhaltliche Informationen beinhalten.
4. Zugangsdaten
4.1 Bei der Anmeldung wählt die Nutzerin/der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Der GKV-Spitzenverband wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und die Nutzerin/den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
4.2 Steht zu befürchten, dass Dritte von den Zugangsdaten der Nutzerin/des Nutzers Kenntnis erlangt haben, ist die Nutzerin/der Nutzer verpflichtet, den GKV-Spitzenverband unverzüglich zu informieren.
4.3 Die Nutzerin/der Nutzer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für jede Nutzung oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird.
5. Beendigung der Teilnahme
5.1 Die Nutzerin/der Nutzer kann das Vertragsverhältnis zur Teilnahme an und Nutzung von „DVKA-Extranet“ jederzeit kündigen.
5.2 Das Vertragsverhältnis endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf,
- sobald die bei der Registrierung angegebene Eigenschaft des Nutzes als Mitarbeiter der bei der Registrierung angegebenen teilnahmeberechtigten Organisation endet. Dies gilt auch beim Wechsel zu einer anderen teilnahmeberechtigten Organisation. In diesem Fall ist eine neue Registrierung vorzunehmen.
- wenn Sie Ihr Nutzerkonto nicht innerhalb von acht Monaten revalidiert haben.
- wenn Sie diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder die Datenschutzbestimmungen widerrufen.
5.3 Der GKV-Spitzenverband ist berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen.
5.4 Der GKV-Spitzenverband behält sich vor, mit Ende des Vertragsverhältnisses den Benutzernamen sowie das Passwort zu sperren.
6. Dienstangebot und Verfügbarkeit
6.1 Die Nutzerin/der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der DVKA-Extranet-Website technisch nicht zu realisieren ist. Der GKV-Spitzenverband bemüht sich jedoch, die DVKA-Extranet-Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des GKV-Spitzenverband stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der DVKA-Extranet-Website führen.
6.2 Der GKV-Spitzenverband kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der DVKA-Extranet-Website angemeldete Nutzerin/angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die die Nutzerin/der Nutzer vorgibt zu sein. Die Nutzerin/der Nutzer hat sich daher gegebenenfalls selbst von der Identität einer anderen Nutzerin/eines anderen Nutzers zu überzeugen.
6.3 Der GKV-Spitzenverband behält sich vor, die auf der DVKA-Extranet-Website angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten. Der GKV-Spitzenverband wird dabei auf berechtigte Interessen der Nutzerinnen/der Nutzer Rücksicht nehmen.
7. Schutz der Inhalte
7.1 Die auf „DVKA-Extranet“ verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des GKV-Spitzenverbandes, der anderen Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG.
7.2 Die Nutzerin/der Nutzer erkennt bestehende Urheberrechte an der DVKA-Extranet-Website an. Insbesondere betrifft dies Datenbanken, die verwendete Software, bildliche und grafische Darstellungen sowie sämtliche Textinhalte.
7.3 Die Nutzerin/der Nutzer erwirbt keine Rechte an den Inhalten, der Software oder den ausgedruckten Dokumenten über das Recht der bestimmungsgemäßen Nutzung hinaus.
7.4 Die Inhalte der DVKA-Extranet-Website dienen zur Information über die durch das Medium vorgegebenen technischen Wege. Die Veränderung und/oder Modifizierung der Produkte oder von Teilen derselben sowie deren Einbindung/Vermischung mit anderen Produkten ist der Nutzerin/dem Nutzer nicht gestattet.
8. Umfang der zulässigen Nutzung
8.1 Die Nutzerin/der Nutzer darf die auf „DVKA-Extranet“ verfügbaren Inhalte ausschließlich gemäß der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie in dem auf dem Portal vorgegebenen Rahmen nutzen. Eine andere Nutzung oder Verwendung der Inhalte über das technisch vorgesehene Maß hinaus ist nicht gestattet.
8.2 Die Inhalte und Dienste von „DVKA-Extranet“ sind ausschließlich für eine berufliche Nutzung bestimmt. Jede Nutzung für kommerzielle oder private Zwecke ist untersagt. Hierzu zählen insbesondere
- das Angebot und Bewerben entgeltlicher Art, Dienste oder Produkte und zwar sowohl des Nutzers selbst als auch Dritter,
- das Angebot, Bewerben und Durchführen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäften, Inseraten oder Schneeballsystemen,
- die Versendung von Kettenbriefen,
- das Bewerben oder Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing),
- die Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Werbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
8.3 Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß die folgenden Handlungen untersagt:
- die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien,
- die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der DVKA-Extranet-Website. Die Nutzerin/der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf der DVKA-Extranet-Website angebotenen Dienste vom GKV-Spitzenverband zur Verfügung gestellt werden.
- das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der DVKA-Extranet-Website erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der DVKA-Extranet-Website und daher ausdrücklich untersagt.
8.4 Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der DVKA-Extranet-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
8.5 Die Weitergabe von Inhalten an Dritte, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Nutzung für Zwecke, die über die Nutzung im Rahmen von „DVKA-Extranet“ zur Verfügung gestellten Funktionalität hinausgehen, ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung des GKV-Spitzenverbandes zulässig.
9. Nutzungsentzug und Löschung nutzergenerierter Inhalte
9.1 Der GKV-Spitzenverband behält sich vor, einzelne Nutzerkonten zu sperren und damit dem Nutzer den Zugang zur DVKA-Extranet-Website zu verweigern. Insbesondere folgende Gründe sind dafür maßgeblich:
- die Nicht-Bestätigung der Validierung-E-Mail,
- die Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
- ein Verstoß des Nutzers gegen die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen,
- die Schädigung eines oder mehrerer anderer Nutzer,
- die Beendigung des Vertragsverhältnisses.
9.2 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann der GKV-Spitzenverband die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- den Ausspruch einer Abmahnung oder
- die Sperrung des Zugangs zu den Diensten der DVKA-Extranet-Website,
- die fristlose Kündigung des Vertragsverhältnisses.
10. Support
10.1 Die Nutzerin/der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zu den Nutzungsbedingungen oder zu den einzelnen Diensten der DVKA-Extranet-Website über das, von jeder Seite aus, erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.
10.2 Soweit die Nutzerin/der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der DVKA-Extranet-Website (einschließlich der Verwendung von täuschenden Identitäten) bemerkt, wird sie/er gebeten, diese mit dem auf der DVKA-Extranet-Website von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular zu melden.
11. Haftung
11.1 Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen den GKV-Spitzenverband (einschl. dessen Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung die Nutzerin/der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.
11.2 Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
11.3 Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch den GKV-Spitzenverband sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.
12. Datenschutz
12.1 Der GKV-Spitzenverband ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an den GKV-Spitzenverband übermitteln, äußerst wichtig ist.
12.2 Der GKV-Spitzenverband beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben.
12.3 Der GKV-Spitzenverband wird die personenbezogenen Daten der Nutzer-/innen insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer/-innen sind in den Datenschutzbestimmungen des GKV-Spitzenverbandes geregelt, die von jeder Seite der DVKA-Extranet-Website über den Punkt „Datenschutz“ erreichbar sind.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann die Nutzerin/der Nutzer alle Erklärungen an den GKV-Spitzenverband per E-Mail mit dem von jeder Seite der DVKA-Extranet-Website aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an den GKV-Spitzenverband übermitteln.
13.2 Der GKV-Spitzenverband kann Erklärungen gegenüber der Nutzerin/dem Nutzer per E-Mail an die E-Mailadresse übermitteln, die die Nutzerin/der Nutzer bei der Registrierung angegeben hat.
13.3 Sollten einzelne Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
13.4 Erfüllungsort ist der Sitz des GKV-Spitzenverbandes.
13.5 Auf diese AGB findet das deutsche Recht Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertragsverhältnisses sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertragsverhältnisses ist Berlin als Sitz des GKV-Spitzenverbandes.